ARD Pressekonferenz vom 28.06.2016

[Die vollständige Pressekonferenz als Video gibt es bei der ARD. ++ Die Reihenfolge der Antworten wurde inhaltlich angepasst.]

Frage: Es kursieren im Moment Zahlen zum Gehalt von Fußball-Experte Mehmet Scholl und auch zur Vergabe der Bundesliga-Rechte. Können Sie die kommentieren? Sky kommuniziert die Zahlen zu den Bundesliga-Rechten sehr deutlich, warum kann die öffentlich-rechtliche ARD das nicht?

Herres: Was Sie heute lesen konnten… Herr Kahn hat sich schon via Facebook geäußert und offenbar rechtliche Schritte angekündigt. Zu Mehmet Scholl: Die Zahl ist falsch, unwahr und meilenweit von der Wirklichkeit entfernt. Was die Bundesliga angeht haben wir einen Abschluss erzielt, es ist ja ein Bieterverfahren, wo man der Verschwiegenheit unterliegt. Das ist so in der Ausschreibung der deutschen Fußball-Liga. Da ich selbst dieses Angebot im Auftrag der ARD abgeben darf muss ich eine bindende Verschwiegenheitsverpflichtung unterschreiben, wenn ich biete. Daran gedenke ich mich zu halten, schon weil ich auf freiem Fuß bleiben möchte. Das sind die Spielregeln in diesem Markt. Sky genießt eine Ausnahmeregelung als börsennotiertes Unternehmen. Sky hat auch keinen gedeckelten Sportrechte-Etat, sondern kann im Bereich der Sportrechte bieten, was es für richtig hält. Bei uns ist das anders, wir haben einen gedeckelten Etat und der ist sogar transparent, den kann man nachlesen, das schwankt nach Spitzensport-Jahren und anderen Sportjahren und je wie Raten anfallen, aber der liegt im Schnitt von einer Größenordnung von 250 Millionen per anno (pro Jahr) für alles. Das ist auch ein Grund, weshalb wir unsere Zahlen, neben der Verschwiegenheitsverpflichtung, nicht öffentlich machen, denn jeder Mitbewerber könnte sofort ausrechnen: wie viel haben die denn noch? Und wie können bei künftigen Ausschreibungen reagieren. Unser Spielraum bei künftigen Ausschreibungen wäre also bekannt. Das würde unsere Wettbewerbsposition deutlich verschlechtern und beeinträchtigen und könnte dazu führen, dass wir Rechte nicht mehr bekommen, die wir so bekommen können, oder dass wir Preise zahlen müssten, um auf Nummer sicher zu gehen, die wir nicht zahlen wollen. Wir haben im Sport-Rechte-Erwerb eine klare Linie in der ARD. Sie wissen, es ist ein Markt der explodiert, die Bundesliga insgesamt hat einen Abschluss erzielt gemessen an der Vorperiode in einer Größenordnungssteigerung von 85 Prozent, das zeigt, wie umkämpft dieser Markt ist. Ich kann Ihnen versichern: daran haben wir uns nicht beteiligt, nicht in dieser Größenordnung, sondern wir haben das bewertet und ein angemessenes Angebot aus unserer Sicht abgegeben, dass auf der Linie liegt, dass wir schon den Markt analysieren, dass wir auch am Wettbewerb noch teilnehmen, aber dass wir auch unsere Grenzen kennen, dass es uns gleichwohl gelungen ist zu angemessenen Preisen zumindest die Rechte an den Zusammenfassungen für den Samstag und den Sonntag zu erwerben. Die Live-Pakete sind uns durch die Lappen gegangen.
Die Zahlen, auf die Sie sich beziehen, vermutlich vom Manager Magazin, die sind falsch.

Frage: Die BBC gibt solche Summen auch bekannt und in Großbritannien hat die Premier League selbst die Zahlen genannt, die die unterschiedlichen Medien-Unternehmen gezahlt hätten. Nicht nur börsennotierte wie Sky sondern auch die Zahlen der BBC. Warum ist das im britischen Markt möglich und im deutschen nicht?

Herres: Wir lernen ja in diesen Tagen, dass die Briten anders sind. (lacht)

Wille: Die BBC hat 2015 für die letzte Verlängerung ihrer mit der Sportschau vergleichbaren Highlight-Rechte keine Zahlen genannt, die Summen wurden dort von der Liga selbst bekannt gegeben.

Frage: Sie sagen, die Zahlen zu Mehmet Scholl seien meilenweit entfernt von der Wirklichkeit. Wie viel verdient Herr Scholl? Über eine Million pro Jahr?

Herres: Das können wir jetzt in Intervallschachtelung im Dialog verfolgen, ich habe Ihnen gesagt, dass die Zahl, die heute genannt wurde, grob falsch ist, die Zahl was er bekommt werde ich nicht sagen, denn das unterliegt der Vertraulichkeit und deswegen machen wir auch keine Intervallschachtelung.

Frage: Ist Mehmet Scholl Vertragspartner der ARD oder einer Tochter-Firma?

Herres: Dazu geben wir, glaube ich, auch keine Auskunft.

Frage: Wir hatten die 34 Millionen mehr im Jahr vom Manager Magazin, dann 14.000 Euro für Privatflieger, nun 50.000 für Herrn Scholl. Sie dementieren am laufenden Band. Gibt es in Intendantenkreisen Diskussionen, dass man sagt: Wäre es nicht vernünftiger, auf Dauer eine gewisse Transparenz zu schaffen? Die Menschen wüssten vielleicht gerne, was das kostet, was sie sehen. Und wie werden die Mehrkosten, über die Sie nichts sagen wollen, finanziert?

Herres: Wir haben ja Transparenz, Sie können nachlesen, wie hoch die Ansätze sind, die wir für Sport ausgeben, und die sind stabil. Das heißt, wenn wir an einer Stelle für ein Recht mehr bezahlen, müssen wir an anderer Stelle weniger bezahlen oder auf Rechte verzichten. Das ist die Prioritätenentscheidung, die wir treffen und innerhalb dieses festgesetzten, transparenten nachvollziehbaren Budgets bewegen wir uns. Fingen wir aber an, jede Einzelposition öffentlich zu machen, wären wir nicht mehr marktfähig, und nicht mehr wettbewerbsfähig und das bitte ich zu akzeptieren. Wir müssen da eine Balance finden, die die gebotene Transparenz herstellt. Wir bewegen uns im Rahmen des Etats – weil Sie nach den Mehrkosten fragen – so da denn welche sind werden die neutral aufgefangen werden müssen und werden kompensiert. Das ist immer ein Nullsummenspiel, im Rahmen einer genehmigten – wir sind ja ein geplantes System – mittelfristigen Finanzplanung, so ist das im Sportrechte-Etat, muss man sich da bewegen.
Was die Flüge angeht, die sie angesprochen haben, hat der WDR detailliert Auskunft gegeben und vorgerechnet, warum es günstiger ist, an einem Standort wo ein Linienflughafen abends geschlossen ist und ein weiterer vorhanden ist, der glaube ich nur mit kleinen Maschinen angeflogen werden kann, dass es günstiger war. Das ist eine rein wirtschaftliche Betrachtung. Und der WDR hat das getan und gezeigt, warum es günstiger ist, ein Flugzeug zu chartern. Das ist ja kein Luxus-Jet. Das ist auch nicht neu, das hat es bei der EM in Polen und der Ukraine auch gegeben. (…) Sie können uns glauben, wir beugen uns jedes Mal wenn wir sportliche Großereignisse haben, mit dem gesammelten Sachverstand der ARD über das, was da an Produktionskosten, Kalkulation vorgelegt wird, Punkt für Punkt und unter den Augen der wachsamen Finanz-Kommission, da sitzt der Fiko-Vorsitzende, würden Sie da nichts durchschleusen können was nicht wirtschaftlich begründet und rational ist. Und so gehen wir das an.

Frage: Zur Personalie Mehmet Scholl: Wie lange sind Mehmet Scholl und Stefan Effenberg noch vertraglich an die ARD gebunden?

Herres: Ich glaube, bis 2018 (Scholl).

Frage: Und Effenberg?

Herres: Das weiß ich nicht. Ich habe es im Moment nicht parat.

Frage: Wie viele Fußball-Kommentatoren sind fest bei der ARD und wie viele frei?

Herres: Steffen Simon ist fest, Gerd Gottlob ist fest… die meisten sind fest, in der Regel sind sie fest.

Frage: Nur wenige sind also frei beschäftigt?

Herres: Ja, das stimmt.

Frage: Wer ist das?

Herres: Scholl selbst, als Experte.

Frage: Bis auf Scholl sind alle fest angestellt?

Herres: Ja. (Hinweis: Ergänzung weiter unten)

Frage: Wie viel gibt die ARD im Jahr für Sport-Experten aus und wie viel für Fußball-Experten?

Herres: (lacht) Try it again. Da bitte ich sie um Verständnis (lacht)

Frage: Stimmt es, dass ein festangestellter Fußball-Kommentator bei der ARD nochmal eine Extra-Vergütung für das Kommentieren einzelner Spiele bekommt?

Herres: Nicht dass ich wüsste, das wäre mir neu. Und ich muss ergänzen: die Kollegen Delling und Opdenhövel sind auch frei.

Frage: Sie sagen, aufgrund der Marktsituation sei es schwierig, Zahlen offen zu legen. Es gibt ja Zahlen zum Verdienst des Intendanten – warum kann man dann nicht auch die Zahlen bei Fußball-Experten offenlegen?

Herres: Das ist eine andere Situation: Die Intendanten sind festangestellte Repräsentanten dieses Systems, da gibt es entsprechende – in einzelnen Gesetzen sehr unterschiedlich – auch gesetzlich festgelegte Regelungen wo das vorgeschrieben ist die Offenlegung, andere haben das nicht, haben das freiwillig gemacht. Wenn Sie über Fußball-Experten reden: Mehmet Scholl, der das ja sehr gut macht, könnte ja auch bei anderen arbeiten. Und ich habe kein Interesse daran, dass ein anderer großer öffentlich-rechtlicher Wettbewerber die Konditionen kennt, so wie die Mainzer auch kein Interesse daran hätten, dass ich deren Konditionen kenne, da sind wir durchaus in einem Wettbewerb. Und ein Mehmet Scholl, der frei arbeitet, hat auch ein Recht darauf – das ist meine Haltung – nicht jedes Gehalt muss in Deutschland offengelegt werden.

Frage: Stimmt es, dass ein Fußballkommentator im Monat zwischen 7000 und 12.000 Euro verdient?

Herres: Das kann man so gar nicht beantworten, es kommt ja auf die Funktion an. Wenn Sie die Kollegen Gottlob und Simon nehmen, die sind Sportchefs ihrer Sender, die sind bei uns nicht beschäftigt als Fußball-Kommentatoren sondern sie kommentieren während eines solchen Events dann auch Live-Spiele, aber ihre eigentliche Funktion, ihre Hauptaufgaben über das ganze Jahr, die haben wir ja auch, wenn wir keine Ereignisse haben, ist die großen Sportabteilungen zweier großer Häuser, WDR und MDR. Die haben riesige Sportbereiche und machen mehr als diese Großereignisse, da gibt es einen Programmbereichsleiter und der wird nach den entsprechenden Regeln, das ist in allen Häusern nach Tarif geregelt und im außertariflichen Bereich, in dem in der Regel Abteilungsleiter angesiedelt sind, gibt es auch eine Regelwerk, und danach werden die bezahlt, unabhängig davon, ob sie dann kommentieren oder nicht.

Frage: Sind zwischen 7000 und 12.000 Euro realistische Zahlen?

Herres: Ich habe nicht vor das Gehalt von Herrn Gottlob oder von Herrn Simon offenzulegen. Denn die stehen noch nicht im Gesetz und das wäre, glaube ich, eine Verletzung derer Persönlichkeitsrechte, wenn ich das erzähle.

Frage: Frau Wille, im April 2016 wurde erstmals eine Person wg. Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags inhaftiert. Können die ARD-Intendanten für die Zukunft ausschließen, dass Zahlungsverweigerer inhaftiert werden?

Wille: Ich habe schon auf der letzten Pressekonferenz deutlich gemacht, dass wir uns überhaupt nicht wünschen, dass es zu so einem Sachverhalt kommt, dass wir viel lieber unsere Zuschauerinnen und Zuschauer über unsere Programme überzeugen, dass sie überzeugt sind, dass es gut ist, dass es diese Programme gibt und dass sie deshalb auch zahlen. Ich hatte in diesem Fall darauf hingewiesen, dass man in einem Vollstreckungsverfahren angelangt war und es dort um Selbstauskunft der betreffenden Person ging und dass sie auch das an der Stelle nicht vorgenommen hat. Das war die Ursache, dass man zu dieser Maßnahme geschritten ist. Wir haben das aber natürlich intensiv diskutiert, ob so eine Maßnahme angemessen ist. Und vor dem Hintergrund des Gesichtspunktes der Angemessenheit ist es schwer vorstellbar, dass weitere Maßnahmen kommen. Aber es ist immer eine Einzelfallbetrachtung.
Wir haben damals auch den Antrag gestellt, dass die Haft beendet wird und dass es dort an der Stelle nicht weitergeht.

Frage: Frau Wille, Herr Herres, ab Oktober 2016 moderiert Ingo Zamperoni die Tagesthemen. Russia Today berichtete am 22.04.2016, Zamperoni sei „langjähriges Mitglied des Vereins Atlantik-Brücke e.V“. Dazu drei Fragen: 1. Stimmt diese Information? 2. Würde eine Mitgliedschaft in der „Atlantik Brücke“ die Neutralität eines ARD-Journalisten gefährden? 3. Politiker legen ihre Mitgliedschaften offen. Wird die Mitgliedschaft von ARD-Journalisten in Netzwerken mit politischer Ausrichtung zukünftig offengelegt?

Herres: Ich weiß es nicht, ob er dort Mitglied ist. Zur zweiten Frage, ob es, wenn er Mitglied wäre, eine Kollision darstellen würde: Ich würde es an seiner Stelle dann durchaus öffentlich handhaben, aber eine Kollision sehe ich nicht. Wenn Russia Today das sieht, würde es mich nicht überraschen. (Hinweis: Auch das ZDF kritisiert die Nähe von Journalisten zu politischen Netzwerken, Anm. d. Red.; am Ende der PK wurde die Mitgliedschaft Zamperonis dementiert, s.u.)

Frage: Nochmal die dritte Frage: Wird die Mitgliedschaft von ARD-Journalisten in Netzwerken mit politischer Ausrichtung zukünftig offengelegt?

Herres: Wir haben dazu keine generelle Regelung, die Frage ist ja auch: Was ist ein Netzwerk mit politischer Ausrichtung? Aber ich würde jedem Journalisten, das ist meine persönliche Meinung, nahelegen, wenn er Mitglied in einer Organisation ist, das auch transparent zu machen. Da spricht ja nichts dagegen.

Frage: Der Gebührenzahler zahlt in großem Umfang auch für die Betriebsrenten der ÖR-Mitarbeiter. Welchen Einfluss kann der Gebührenzahler auf die Rentenpolitik der ARD-Sender nehmen? Und finden Sie es fair, dass der Gebührenzahler Renten finanziert, die zB im Fall von Dagmar Reim 12.000 Euro monatlich betragen (zusätzlich zur gesetzlichen Rente)?

Wille: Es ist richtig, dass es bei den ARD-Anstalten Betriebsrenten gibt. Die Betriebsrenten sind tarifrechtlich geregelt, das heißt, die sind mit Gewerkschaften auch verhandelt, das ist die eine Ebene. Dort gab es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Reformschritten: Alle ARD-Anstalten haben ihre betrieblichen Ausversorgunssysteme zum Ende des Jahres gekündigt. Wir sind mitten in den Verhandlungen mit den Gewerkschaften, Tarifverträge zu verhandeln, die, was die Risiken anbelangt und damit die Kostenfolgen auf Seiten der Anstalten wesentlich günstiger sein werden – da gibt es neue Modelle, so dass die Haushalte der Rundfunkanstalten wesentlich entlastet werden, für die Zukunft, von solchen Belastungen durch die Betriebsrenten, die ja außerdem nicht unüblich sind. Es ist wichtig, dass wir diese Tarifverhandlungen jetzt zu Ende bringen, wir sind da etwas festgefahren mit den Gewerkschaften. Wir hoffen, wir schaffen jetzt trotzdem den Durchbruch, für die Zukunft eine wichtige Weichenstellung.
Die Ebene der AT-Angestellten, beispielsweise außertariflich vergütete Mitarbeiter, inklusive Intendanten, dazu gibt es auch in den Häusern spezielle Regelungen, die in der Regel, so mein Kenntnisstand, von den Gremien genehmigt werden müssen.

Frage: Frau Wille, der ZDF-Staatsvertrag, der zum 01.01.2016 in Kraft getreten ist, besagt in § 22 Abs. 6, dass bei neuen außertariflichen Angestellten die Gehälter offengelegt werden. Wird sich die ARD in Zukunft auch so verhalten?

Wille: Bei den Intendantinnen und Intendanten gibt es ja schon eine ganze Reihe von Kollegen, die das offengelegt haben, ihre Gehälter, freiwillig, wo es noch keine gesetzliche Regelung gibt. Der Trend bei den Rundfunkgesetzen, das sehen wir gerade, ist in der Tat, dass überall vorgesehen wird, dass auch auf der Ebene Transparenz einzieht. Und wenn die gesetzgeberische Vorgabe vorhanden ist, wird das gemacht.

Frage: Herr Limbourg, wird Ihr Gehalt als Intendant der Deutschen Welle offen gelegt und wo kann sich der Bürger darüber informieren?

Limbourg: Mein Gehalt ist offengelegt, das haben wir schon mal veröffentlicht. ***

Frage: Wo kann man das finden?

Limbourg: Da können Sie unseren Sprecher fragen. Das ist kein Problem. Ich wollte nur nicht vor der Kamera sagen, was ich verdiene. Ich kann es Ihnen auch selbst gleich sagen. Ich bin zufrieden. (Anmerkung: Im Anschluss an die PK wurde uns gegenüber die Summe von 220.000 Euro/Jahr genannt.)

Schluss der PK: Moderator: Ich bekomme gerade die Information, dass Ingo Zamperoni kein Mitglied der Atlantik-Brücke ist, das ist eine Information von den Kollegen von ARD aktuell, die das offensichtlich gecheckt haben. Ich meine mich auch an Presse-Berichte zu erinnern, dass er an Veranstaltungen teilgenommen hat oder mal ein Stipendium hatte oder so etwas, aber nicht in dem Sinne ein volles Mitglied des Vereins dort ist.

 

*** Ergänzung: Auf Nachfrage erklärte DW-Sprecher Christoph Jumpelt, Peter Limbourg beziehe sich mit seiner Äußerung („das haben wir schon mal veröffentlicht“) auf die „Anfrage einer Schweizer Zeitung“. Zu einer Veröffentlichung des Intendantengehalts auf der Internet-Seite der Deutschen Welle sagt Christoph Jumpelt: „Dort gehört die Angabe des Gehalts nicht zwingend hin.“ Auf Anfrage würde der Sender die Zahl aber jederzeit mitteilen.